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Die größten Leistungen von Angela Merkel

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Angela Merkel, Spin Palace Blog Quellen: geralt

Am 22. November 2005 wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin Deutschlands. Nach Helmut Kohl und Konrad Adenauer ist sie damit die Person, die das Amt am drittlängsten innehat. Wenn sie ihre derzeit laufende vierte Legislaturperiode wie vorgesehen Ende 2021 beendet, dann wird sie Helmut Kohl um einen Tag überflügeln und zum deutsche Regierungsoberhaupt mit der längsten Amtszeit werden. Länger wird Merkel allerdings nicht Kanzlerin bleiben, da sie bereits ihren Rückzug aus der Politik im Jahr 2021 angekündigt hat. Dass sie anschließend nur noch Roulette online spielen wird, dürfte ausgeschlossen sein, stattdessen wird sie wohl einen gut dotierten Job in der Wirtschaft annehmen. Und wir werden uns daran erinnern, welche Leistungen sie während ihrer langen Amtszeit erreicht hat.

Erste Frau an der Spitze Deutschlands

Allein damit, dass Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt wurde, hat sie eine historische Leistung vollbracht: Sie wurde zur ersten Frau, die zum Regierungsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland wurde. Aus diesem Grund kam es sogar zu sprachlichen Verwirrungen, da etwa zunächst nicht klar war, ob ihre Anrede „Frau Bundeskanzler“ oder „Frau Bundeskanzlerin“ lautet. Im Dezember 2005, also wenige Wochen nach Merkels Amtsantritt, wählte die Gesellschaft für deutsche Sprache „Bundeskanzlerin“ zum Wort des Jahres. Kommen wir nun aber zu den fünf größten Leistungen, die in Verbindung mit Angela Merkel stehen.

Bekämpfung der Wirtschaftskrise

Im Jahr 2007 kam es zu einem Zusammenbruch der Weltwirtschaft, als in den USA der Immobilienmarkt kollabierte, die Schulden vieler Staaten anstiegen und zahlreiche Unternehmen insolvent wurden. Die Regierung um Angela Merkel bemühte sich darum, der Wirtschaftskrise mit verschiedenen Gesetzen Herr zu werden. So verabschiedete sie im Oktober 2008 per Eilverfahren das Finanzmarktstabilisierungsgesetz. Es rief unter anderem die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung ins Leben, die über einen ebenfalls eingeführten Rettungsfonds verfügte. Der Fonds sollte dafür genutzt werden, Finanzunternehmen mit Sitz in Deutschland während der Krise zu unterstützen.

Darüber hinaus rief die Bundesregierung weitere Maßnahmen gegen die Krise ins Leben. Im Dezember 2009 verabschiedete der Bundestag das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, in dem in der Hauptsache steuerliche Vergünstigungen für Personen und Unternehmen festgeschrieben wurden. So wurden die Steuerfreibeträge für Kinder angehoben und die Erbschaftssteuer für die Geschwister von Verstorbenen gesenkt. Hotels und andere Übernachtungsbetriebe mussten fortan bei kurzfristigen Übernachtungen ohne Frühstück eine geringere Umsatzsteuer zahlen und erneuerbare Energien wurden nun gesetzlich gefördert.

Kernkraftwerk Krümmel; Spin Palace Blog Quellen: Quartl

Ausstieg aus der Atomkraft

Am 11. März 2011 bebte in der japanischen Region Tōhoku die Erde. Dies führte dazu, dass es im Kernkraftwerk Fukushima Daiichi zu mehreren Kernschmelzen kam. Mehr als 100.000 Menschen mussten ihre Heimat verlassen – teils vorübergehend, teils auf Dauer. Schätzungen zufolge starben bis zu 1.200 Menschen an Krebs oder den Folgen der hastigen Evakuierungen. Die Katastrophe von Fukushima sorgte dafür, dass die Regierungen zahlreicher Länder ihre Atompolitik überdachten – so auch Deutschland. Nur wenige Tage nach Fukushima beschloss die Regierung Merkel zunächst, sämtliche deutsche Atomkraftwerke intensiv auf ihre Sicherheit prüfen zu lassen und die sieben ältesten von ihnen sowie das Atomkraftwerk Krümmel für drei Monate abzuschalten. Im Juni 2011 verkündete die Bundesregierung dann, dass acht Atomkraftwerke im August ihre Betriebserlaubnis verlieren würden. Zudem wird Deutschland ab 2022 komplett ohne Atomstrom auskommen müssen. Der Ausstieg aus der Atomkraft wird wohl als eine der zentralen Errungenschaften von Kanzlerin Merkel in die Geschichte eingehen.

Aussetzung der Wehrpflicht

In die Amtszeit von Angela Merkel fiel auch die Aussetzung der Wehrpflicht. Diese ist seit 1956 gesetzlich festgeschrieben. Demnach muss jeder männliche deutsche Staatsbürger entweder Dienst bei der Bundeswehr oder Zivildienst leisten. Damit war allerdings im Juli 2011 (zunächst) Schluss. Zuvor hatte der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vorgeschlagen, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wird. Gemeint war damit, dass sie noch immer im Grundgesetz verankert bleiben, allerdings auf unbestimmte Zeit keine Anwendung finden würde. Angela Merkel unterstützte den Vorstoß von zu Guttenberg unter anderem auf der Bundeswehrtagung im November 2010 in Dresden. Letztlich beschloss das Bundeskabinett im Dezember 2010 die Aussetzung der Wehrpflicht, die im Juli 2011 in Kraft trat.

Rechtsanspruch auf Kinderbetreuungsplatz

Berufstätige Eltern haben es generell nicht leicht, eine Betreuung für sehr junge Kinder zu bekommen. Bis 2013 musste daher meist ein Elternteil (häufig die Mutter) eine berufliche Auszeit nehmen, um die Betreuung des Kindes zu übernehmen. Plätze in Kindertagesstätten waren nämlich rar und deshalb schnell nicht mehr verfügbar. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung um Angela Merkel im Jahr 2013 beschlossen, dass Eltern generell einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben. Explizit eingeschlossen in diese Regelung sind Kinder unter drei Jahren, bei denen es bis dahin besonders schwierig war, eine altersgerechte Betreuung zu organisieren. Von Geburt ihres Kindes an haben Eltern, die arbeiten, Arbeit suchen oder sich in Ausbildung befinden, Anspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte oder einer Kindertagespflegestelle. Nach Vollendung des ersten Lebensjahres des Kindes gilt dieser Anspruch auch dann, wenn einer oder beide Elternteile nicht erwerbstätig sind. Dann kann sich der Rechtsanspruch allerdings auf die Betreuung durch eine Tagesmutter oder einen Tagesvater ausweiten. Neben der Garantie, die passende Betreuung bereitzustellen, bietet der deutsche Staat auch Hilfe bei der Suche nach Kita-Plätzen an. Damit an diesen kein Mangel herrscht, hat die Bundesregierung allein im Jahr 2017 rund 2,5 Milliarden Euro in die Kindertagesbetreuung investiert.

Gesetzlicher Mindestlohn

Eine Maßnahme, mit der Angela Merkel und ihre Regierung einen wichtigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit in Deutschland geleistet haben, war die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns im Jahr 2014. Davor mussten Arbeiter in zahlreichen Branchen für Löhne arbeiten, die sie an die Grenze der Bedürftigkeit brachten. Viele Praktika waren sogar unbezahlt, weshalb die betroffenen Personen entweder von der Unterstützung ihrer Eltern oder dem Staat abhängig waren oder neben dem Praktikum einem weiteren Job nachgehen mussten. Zwar gab es in einigen Branchen schon vorher Mindestlöhne, aber das im August 2014 in Kraft getretene Mindestlohngesetz gilt für sämtliche Betriebe in Deutschland. Laut Gesetz mussten Arbeitgeber ab Anfang 2015 ihren Angestellten mindestens 8,50 Euro brutto pro Zeitstunde bezahlen. Das Gesetz setzte außerdem eine Kommission ein, die sich regelmäßig mit der Anpassung des Mindestlohns befasst. Alle zwei Jahre kann die Kommission beschließen, dass der Mindestlohn angehoben wird. Erstmals geschah dies Anfang 2017, als er auf 8,84 Euro brutto pro Zeitstunde erhöht wurde. Seit Anfang 2019 liegt er bei 9,19 Euro, ab Anfang 2020 wird er sogar 9,35 Euro betragen.

Angela Merkel, Spin Palace Blog Quellen: European People’s Party

Schätzungen der Bundesregierung zufolge sollen rund 3,7 Millionen Angestellte dank des Mindestlohns bessere Gehälter bekommen. Wer gegen das Mindestlohngesetz verstößt, der kann mit einem Bußgeld bestraft werden und könnte das Recht verlieren, öffentliche Aufträge zu erhalten. Im Extremfall können Arbeitgeber, die keinen Mindestlohn zahlen, sogar für bis zu fünf Jahre ins Gefängnis kommen. Die rechtliche Grundlage dafür ist, dass sie nicht die Sozialabgaben an den Staat abgeführt haben, die an den Mindestlohn gekoppelt ist.

Eine verdienstvolle politische Karriere

Auch wenn Angela Merkel vor allem in jüngerer Vergangenheit eine gewisse Amtsmüdigkeit an den Tag gelegt hat, so sind ihre großen Verdienste für Deutschland nicht von der Hand zu weisen. Vor allem ihre Leistungen auf dem sozialen Sektor sind enorm und sollten nicht in Vergessenheit geraten, wenn sich Merkel im Jahr 2021 aus der Politik verabschiedet.

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