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Alexandria Ocasio-Cortez – wer ist das?

USA, Trump, US Präsidentschaft, AOC, Alexandria Ocasio Cortez

Alexandria und andere Vertreter; Spin Palace BlogQuellen: ASSOCIATED PRESS/J. Scott Applewhite

Innerhalb von nur einem Jahr stieg Alexandria Ocasio-Cortez zu einer der bekanntesten Gesichter der US-amerikanischen Politik auf. Dies ist besonders interessant, da die junge New Yorkerin vorher auf der politischen Bühne gänzlich inaktiv war. Abgeleitet von ihren Initialen, hat sich die Abkürzung AOC für Alexandria Ocasio-Cortez durchgesetzt. Zusammen mit einigen weiteren jungen Frauen vertritt AOC fortschrittliche Positionen und steht für eine soziale Politik ein. Sie ist seit Anfang 2019 Abgeordnete des Kongresses in der Hauptstadt Washington.

Der persönliche Hintergrund von AOC

Alexandria Ocasio-Cortez erblickte am 13. Oktober 1989 das Licht der Welt. Ihr Vater, der früh verstarb, war Architekt. Aus diesem Grund unterstützte AOC ihre Familie früh und arbeitete unter anderem als Kellnerin. Simultan dazu studierte sie Wirtschaftswissenschaften und internationale Beziehungen an der Boston University. 2011 schloss sie ihr Studium mit cum laude ab.

Ihr Weg in den Kongress der USA

Alexandria Ocasio-Cortez begann ihre politische Karriere auf lokaler Ebene. Sie engagierte sich in ihrem Heimatviertel, der Bronx, bei den Demokratischen Sozialisten Amerikas. Als 2018 die midterm elections für den amerikanischen Kongress anstanden, stellte sie sich zur Wahl. In Ihrem Bezirk musste sie zunächst die parteiinterne Abstimmung gewinnen. Ihr Gegner war der Demokrat Joe Crowley, der New York bereits seit 1999 im Kongress vertrat. Überraschenderweise gelang es AOC, die Wahl mit einem Vorsprung von etwa 4.000 Stimmen für sich zu entscheiden. Im November 2018 fand dann die eigentliche Wahl für den Kongress statt. Traditionell ist der Wahlbezirk in der Hand der Demokraten. So konnte Ocasio-Cortez ihren republikanischen Gegenkandidaten Anthony Pappas schlagen und zog als Vertreterin des 14. Bezirks von New York in das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten ein. Zum Zeitpunkt der Wahl war sie gerade mal 29 Jahre alt und wurde somit zur jüngsten Frau der Geschichte, die in den amerikanischen Kongress einzog.

Alexandria Ocasio-Cortez im Gespräch mit Bürgern von New York; Spin Palace BlogQuellen: Corey Torpie

Dafür steht Alexandria Ocasio-Cortez

Ihre politischen Ideen entstammen sozialdemokratischen und sozialistischen Bewegungen. Diese Grundeinstellung zeigt sich nach wie vor in ihrer politischen Position. Alexandria Ocasio-Cortez unterstützt zum Beispiel den „Green New Deal“. Initiiert wurde diese Umweltschutzdoktrin von Bernie Sanders im Jahre 2019. Kernpunkte sind ein Umbau der amerikanischen Wirtschaft, ein Fokus auf erneuerbare Energien und ein aktiver Kampf gegen den Klimawandel. In nur zehn Jahren sollen die USA komplett auf regenerative Energiequellen umsteigen und fossile Brennstoffe ersetzen. In den USA treffen solche Forderungen oftmals aus viel Gegenwehr, da sie mit den Interessen der kapitalistisch geprägten Wirtschaft und Politik kollidieren.

Im Bereich der Sozialpolitik kämpft AOC für eine staatliche Krankenversicherung. Diese soll ausnahmslos für alle Bürger gelten. Die Idee des Single-Payer-Modells sieht vor, dass die Mitgliedschaft in dieser Versicherung Pflicht für alle US-Bürger ist. Dieses Modell soll die Verwaltungskosten senken und vor allem armen Bürgern den Zugang zu einer hochwertigen Gesundheitsvorsorge ebnen. Im aktuellen System haben viele Bürger in den USA keine Krankenversicherung, da das System privatwirtschaftlich organisiert ist.

Außerdem ist Alexandria Ocasio-Cortez eine Verfechterin des landesweiten Mindestlohns. Dieser soll 15 US-Dollar betragen und somit deutlich höher als aktuelle Regulierungen sein. Gleichzeitig sollen einkommensstarke Haushalte und Reiche deutlich stärker besteuert werden. AOC setzt sich für einen Spitzensteuersatz von 70 Prozent ein. Dieser soll für Jahreseinkommen ab zehn Millionen US-Dollar gelten. Auch Unternehmen sind oftmals das Ziel von AOC. So kritisierte sie Pläne, Amazon mit mehreren Milliarden Dollar zu subventionieren, damit das Unternehmen im Gegenzug Arbeitsplätze in New York schafft. Hingegen äußert sie sich selten über allgemeine Steueränderungen für Firmen in den USA. Somit ist unklar, welche Auswirkungen ihre Politik auf mittelständische Betriebe, Großunternehmen oder Dienstleister, die vorrangig im Internet tätig sind, hat. Aber da Letztere ihren Sitz bereits jetzt oft außerhalb der USA haben, können Amerikaner wohl auch in Zukunft in aller Ruhe online Spielautomaten spielen, ohne dass ein Politikwechsel große Einflüsse hätte.

Das Kapitol in Washington; Spin Palace BlogQuellen: Source: pogo_mm

Kritik an AOC – berechtigt oder ein Zeichen von Angst?

Neben den Republikanern, die traditionell den Demokraten Kontra geben, sind es vor allem die konservativen Amerikaner, die Probleme mit der Politik von Alexandria Ocasio-Cortez haben. Oftmals wird ihr vorgeworfen, sie würde die USA in eine Art kommunistischen oder sozialistischen Staat nach dem Vorbild der Sowjetunion verwandeln wollen. AOC betont jedoch regelmäßig, dass sie staatlich gesteuerten Wirtschaftssystemen und der Planwirtschaft kritisch gegenübersteht. Viel mehr sieht sie das Nordische Modell und den Schwedischen Wohlfahrtsstaat als Vorbild und plant ähnliche Systeme, die auf Solidarität beruhen, auch für die Vereinigten Staaten.

Wohin führt ihr Weg?

Alexandria Ocasio-Cortez ist fast täglich in den Medien und polarisiert. Einige sehen in ihr bereits die nächste Kandidatin für das Amt der US-Präsidentin. Zu ihrer Liste von Erfolgen und Rekorden würde es passen, die erste Frau an der Spitze der Vereinigten Staaten zu sein. Allerdings muss ein Kandidat mindestens 35 Jahre alt sein, um Präsident der Vereinigten Staaten werden zu können. Eine Kandidatur für 2020 ist somit schon mal ausgeschlossen.

In der Zwischenzeit nutzt AOC ihre Popularität, um Demokraten in anderen Staaten der USA zu unterstützen. Beispielsweise war sie bei einem Auftritt von Abdul El-Sayed in Flint im Bundesstaat Michigan aktiv. Zu ihrer Linie passt, dass sie Demokraten unterstützt, die ebenfalls jung und dem linken Spektrum zugeordnet sind. Ob AOC 2024 und 2028 als Präsidentschaftskandidatin antritt und ob sich die politische Einstellung des Landes dann wirklich grundlegend ändert, wird hingegen die Zukunft zeigen.

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